Stand 01.01.2004

Allgemeines

Unsere Angebote, auch solche, die in unserem Namen abgegeben werden, richten sich ausschließlich an Unternehmer, sind freibleibend und unverbindlich. Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht. Mündliche Abreden bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Anerkennung. Mit jeder Auftragserteilung erkennt der Käufer unsere geltenden Bedingungen an. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller schriftlich auf seine Bedingungen verweist und wir nicht widersprechen.

Preise

Die Preise sind unverbindlich empfohlene Preise, ausschließlich Mehrwertsteuer in Euro. Die Preise sind freibleibend und verstehen sich ab Lager zuzüglich Mehrwertsteuer und Verpackung. Preisberichtigungen behalten wir uns bis zum Auslieferungstag vor. Dem Käufer steht in solchen Fällen, auch bei vertraglich festgesetzten Preisen, ein Rücktrittsrecht vom Geschäft nicht zu. Es gelten in jedem Falle die am Tage der Lieferung gültigen Preise.

Lieferung

Für die Einhaltung der Lieferzeit wird keine Gewähr übernommen. Vom Auftraggeber gesetzte Fixtermine gelten nur dann als angenommen, wenn Sie von uns schriftlich ausdrücklich als Fix bestätigt werden. Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferpflicht erlischt, wenn eingeholte Auskünfte unbefriedigend lauten oder bereits fällige Rechnungen oder Anzahlungen trotz Anmahnung nicht abgedeckt werden. Von uns genannte Liefertermine gelten als annähernd und unverbindlich und unter dem Vorbehalt, dass nicht unvorhergesehene Ereignisse eintreten, die außerhalb unseres Einflusses liegen. Eine Inverzugsetzung wegen verspäteter Lieferung ist nicht möglich. Schadensersatzansprüche wegen Nicht- oder Spätlieferung sind ausgeschlossen. Die Stornierung eines bereits bestätigten Auftrages ist nur durch unsere schriftliche Zustimmung möglich. Bei Stornierung werden 25 % des Rechnungsbetrages als Abdeckung unserer Kosten in Rechnung gestellt. Wird eine Montage durch uns vereinbart, so wird diese, falls nicht anders vereinbart, gesondert berechnet. Von uns werden keine Elektro-, Wasser- oder sonstige Installationsarbeiten durchgeführt. Die Montage bezieht sich ausschließlich auf die durch uns gelieferten Artikel.

Versand

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers. Der Gefahrenübergang tritt ein mit der Übergabe der gekauften Ware an den Frachtführer oder der mit der Abholung beauftragten Person. Die Wahl der Versandart treffen wir. Versandvorschriften des Empfängers werden nach Möglichkeit berücksichtigt, sind aber ohne schriftliche Bestätigung nicht bindend. Festgestellte Transportschäden sind sofort zu melden und umgehend Tatbestandaufnahme zu veranlassen.

Zahlung

Die Zahlung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, 20 % Anzahlung bei Auftragserteilung - Rest bar ohne weiteren Abzug bei Anlieferung der Ware. Zahlungen sind stets direkt an uns, oder an ein durch uns beauftragtes Unternehmen zu leisten. Zielüberschreitungen werden, ohne dass es einer förmlichen Inverzugsetzung bedarf, mit mindestens 3 % Zinsen über dem Diskontsatz der LZB dem Käufer belastet und haben zur Folge, dass bei zwangsweiser Eintreibung von Forderungen alle noch nicht fälligen Rechnungsbeträge sofort zahlbar werden. Jegliche Spesen unbarer Zahlungen gehen zu lasten des Käufers. Unbare Zahlungen werden unter allem Vorbehalt hereingenommen. Wechsel werden nur nach gegenseitiger Vereinbarung unter Berechnung der Diskont- und sonstigen Wechselspesen in Zahlung genommen. Für Wechsel auf Nebenplätzen wird keine Verbindlichkeit für rechtzeitige Vorzeigung und Protesterhebung übernommen.

Eigentumsvorbehalt

Das unbeschränkte Eigentumsrecht an der gelieferten Ware geht erst nach Eingang der endgültigen Barzahlung auf den Käufer über. Bei Hingabe von Schecks oder Wechseln bis zu deren Wertstellung. Die Ware darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert werden, sie darf insbesondere nicht verpfändet, oder zur Sicherung übereignet werden. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt die gelieferten Waren, ohne Verzicht auf unsere Ansprüche, bis zu deren Befriedigung zurückzufordern. Entstehen dabei Kosten, hat diese der Käufer zu tragen. Der Käufer tritt schon bei Abschluss des Kaufvertrages alle Forderungen, die Ihm aus dem Verkauf der von uns bezogenen Waren, oder einem anderen Rechtsgrund zustehen sicherheitshalber an uns ab. Der Käufer ist ermächtigt, Zahlung aus diesen Forderungen einzuziehen, soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt. Bei Zahlungsverzug kann durch uns die Benutzung der gelieferten Gegenstände untersagt werden. Wir sind berechtigt, sie ohne Verzicht auf unsere Ansprüche jederzeit wieder in Besitz zu nehmen, wobei der Besteller auf den Einwand der Besitzstörung verzichtet. Die Gegenstände können durch uns verkauft, umgearbeitet oder öffentlich versteigert werden. Der Erlös, der unsere Forderung übersteigt, wird dem Käufer nach Abzug aller entstandenen Kosten gutgebracht.

Toleranzen

Alle Maße, Gewichte, Zeichnungen und Fotos sind nur als annähernd und unverbindlich zu verstehen. Konstruktionsänderungen, die dem Fortschritt dienen, behalten wir uns ausdrücklich vor. Farbabweichungen oder technische Änderungen bei Nachlieferungen berechtigen nicht zu Beanstandungen.

Mängelhaftung

Der Empfänger ist verpflichtet die Ware unmittelbar nach Eingang zu prüfen und etwaige Beanstandungen sofort innerhalb 3 Tagen schriftlich anzuzeigen. Bei nachgewiesenen Mängeln, die wir zu vertreten haben, besteht lediglich die Pflicht zur Nachbesserung. Sollte dies unmöglich sein, wird einwandfreier Ersatz geliefert. Stattdessen können wir die Wertminderung vergüten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung, Minderung, Schadensersatz, sowie etwaige Ansprüche aus Folgeschäden sind ausgeschlossen. Haftung für Schäden an Personen oder Sachen ist ausgeschlossen. Rücksendungen bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung, da andernfallls die Annahme verweigert wird. Sonderanfertigungen, in fachmännischer Weise ausgeführt, werden nicht zurückgenommen. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die uns gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen. Die Garantie beläuft sich auf 12 Monate ab Rechnungsdatum.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist für beide Teile Schweinfurt.


Durch Erteilung von Aufträgen werden vorstehende Bedingungen anerkannt. Etwaige Kaufbedingungen, die diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen entgegenstehen, bleiben unberücksichtigt, sofern nicht schriftlich anders vereinbart wird.